Kategorie: Politik
Wuppertal: Pegida bricht Demonstration ab
In Wuppertal hat die Pegida-Bewegung am Samstagnachmittag ihre Demonstration abgebrochen. Die Sicherheit der Veranstaltung sei nicht gewährleistet, so die Organisatoren….
Umfrage: 81 Prozent der Deutschen halten Atomausstieg für richtig
Vier Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist die Zustimmung zur Energiewende in Deutschland nach wie vor groß: Laut einer…
Merkel und Gabriel gehen auf Ägyptens Präsident al-Sisi zu
Die Bundesregierung erhöht ihr Engagement für Ägypten und geht auf den umstrittenen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zu: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel…
Maas für verstärkten Einsatz von „Nudging“
Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) hat sich für den verstärkten Einsatz des sogenannten “Nudgings” als Instrument der Politik ausgesprochen. “Mit einem…
BA-Chef Weise verteidigt Nahles-Plan für Langzeitarbeitslose
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat den Plan von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verteidigt, bis 2017…
Günther Grass beklagt Handlungsunfähigkeit der Politik
Schriftsteller Günther Grass hat die Handlungsunfähigkeit der Politik beklagt. Der Auftrag, den Willy Brandts Ausspruch “mehr Demokratie wagen” mit sich…
Scholz gegen Schäubles Soli-Modell
Die Idee von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), den Solidaritätszuschlag von 2020 an bis zum Jahr 2030 schrittweise abzuschmelzen, wird vom…
Bericht: Fast 200.000 Asylanträge nicht abschließend bearbeitet
Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und seinen Außenstellen liegen derzeit laut eines Berichts der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (F.A.S.) mehr…
Berlin will Russland-Sanktionen an Umsetzung von Minsk II koppeln
Die Bundesregierung will beim Frühjahrsgipfel der EU in dieser Woche durchsetzen, dass die Sanktionen gegen Russland an die vollständige Umsetzung…
Nur acht Festnahmen bei Protest-Marathon in Wuppertal
Das Aufeinandertreffen von Pegida, Hooligans, Salafisten, Kurden, Antifa und normalen Bürgern am Samstagnachmittag in Wuppertal ist glimpflich ausgegangen. Die Polizei…